WIR VERGESSEN NICHT!
150 TeilnehmerInnen auf unserer Kundgebung zum Jahrestag des rassistischen Mordversuchs
am Dienstag, 10. April 2012, 18:30 Uhr, auf dem Marktplatz in Winterbach.

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Faschistische Verbrechen aufdecken und bekämpfen

Vor einem Jahr, am 10. April 2011, fand am Rande Winterbachs eine faschistische Gartenfeier statt, auf der sich etwa 70 Neonazis aufhielten. In der späten Nacht griff eine Gruppe der Nazis neun Migranten an. Sie versuchten die Migranten zu überfahren, jagten sie mit Äxten, zündeten die Gartenhütte, in die sich die Gejagten flüchteten, an und traktierten sie daraufhin weiter mit Schlägen und Tritten. Die Polizei übte sich an diesem Abend, obwohl sie über das Nazifest informiert war, im Wegschauen und nahm lediglich einige Personalien der anwesenden Faschisten auf.

Nachdem öffentlich bekannt wurde, was sich in jener Nacht in Winterbach abspielte, regte sich breiter Protest: Über 1300 Menschen demonstrierten nach dem pogromartigen mehrfachen Mordversuch in Winterbach gegen rechte Gewalt und für eine aktive Gegenwehr.

Nun, knapp ein Jahr später, hat der erste Prozess gegen die Nazitäter von damals mit der Verurteilung von nur zwei der Beteiligten ein erstes Ende gefunden.

Wir werden jedoch nicht eher Ruhe geben, bis jeder Einzelne der beteiligten Faschisten für den rassistischen Mordversuch zur Verantwortung gezogen wurde!

In Erinnerung an über 190 Todesopfer faschistischer Gewalt seit 1990 in der BRD, sehen wir es als unsere Pflicht an, den Kampf gegen Rechts konsequent fortzuführen und den Faschisten keinen Raum für ihr Treiben zu bieten. Es gilt derartiges in Zukunft nicht mehr geschehen zu lassen!                
               
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Aktionstage der Initiative „Rems-Murr nazifrei!“ unter dem Motto „Aufstehen gegen rechte Gewalt!“
Kundgebung, Infotisch, Demonstration, Infoveranstaltung und Konzert
Hunderte folgten dem Aufruf und beteiligten sich am bunten Programm

Am 24. & 25.02.2012 fanden in Waiblingen und in Schorndorf Informations- und Aktionstage unter dem Motto „Laut gegen rechte Gewalt!“ statt.

Am Infotisch...

... mit Büchern, Zeitschriften, Informationsblättern, Aufklebern und Unterschriftenlisten für ein NPD-Verbot, der am 24.02.2012 in Waiblingen von 16 – 19 Uhr auf dem Alten Postplatz stand, zeigten über 50 Waiblinger BürgerInnen ihr reges Interesse. Und auch die diversen Redebeiträge wurden vom Publikum interessiert aufgenommen. Ausgerichtet wurde dieser Veranstaltungsteil von der „Antifaschistische Jugend Rems-Murr“.

Bei der Auftaktkundgebung auf dem Schorndorfer Marktplatz...
… versammelte sich am 25.02.2012 um 16:30 Uhr ein breites Spektrum zur Auftaktkundgebung. Die 300 TeilnehmerInnen lauschten nach der Begrüßung den RednerInnen der verschiedenen Gruppierungen. Angesprochen wurden Themen rund um die gesamte Neonaziszene in Deutschland und im speziellen die Situation im Rems-Murr-Kreis.

Der Demonstrationszug…
... startete gegen 17:20 Uhr mit anfangs 300 TeilnehmerInnen zog durch die Strassen von Schorndorf und wuchs mit der Zeit auf 350 TeilnehmerInnen an.
Die Demonstration verlief ohne Zwischenfälle und die Polizei beschränkte sich auf ihre Aufgabe, den Verkehr zu regeln und den Schutz der Demonstration zu gewährleisten. Es kam zu keinen Personenkontrollen; weder bei den TeilnehmerInnen der Demonstration, noch bei den OrdnerInnen.

Die Abschlusskundgebung...
... mit verschiedenen Redebeiträgen fand im Innenhof der Manufaktur statt.
Nach der Abschlusskundgebung löste sich die Demonstration friedlich auf.

Die Infoveranstaltung „Die Neonaziszene im Rems-Murr-Kreis“…
… begann um 18:30 Uhr in der Manufaktur. Der kleine Saal war brechend voll und die über hundert BesucherInnen erhielten einen Einblick in die Strukturen der Faschisten im Rems-Murr-Kreis.

Das Konzert „Laut gegen rechte Gewalt!“…
… startete gegen 20 Uhr. Die 330 BesucherInnen füllten den großen Saal der Manufaktur. Der Moderator und die Musiker brachten den Tanzsaal zum Kochen. Die Stimmung war hervorragend und die vier Bands boten ein gemischtes Musikprogramm, bei dem alle BesucherInnen auf ihre Kosten kamen. Aus dem Publikum kam es immer wieder spontan zu Rufen von antifaschistischen Parolen, wie z.B. „Alerta, alerta, Antifascista!“. In den frühen Morgenstunden endete das Konzert ohne Zwischenfälle.

Folgende Bands waren in Aktion:

Rock Connexion
Blues, Rock & Roll und harter Rock aus den 70ern bis heute. Mit Covers und eigenen Titeln, mit musikalischer Power, Herzblut und Nachdenklichkeit stellt sich die bekannte Rockband aus dem Rems-Murr-Kreis klar auf die Seite der NazigegnerInnen.

Merry Judge
Ska und Reggae aus Schorndorf. Die junge Band positioniert sich mit tanzbarem Partysound, aber auch mit sozialkritischen und nachdenklichen Texten klar gegen Nazis und Rassisten.

Wärters Schlechte
Streetpunk aus der Region Stuttgart. Seit 20 Jahren spielen die Wärters kraftvollen Punk mit klarer Aussage gegen gesellschaftliche Missstände. Liveshows mit Spielfreude und Publikumsnähe sind das Markenzeichen der Jungs.

Skaddicted
Gemütlicher, sozialkritischer Ska mit Punkrock und Blues-Einflüssen aus dem Rems-Murr-Kreis.

Fazit:

Insgesamt waren die beiden Informations- und Aktionstage ein großer Erfolg für die antifaschistische Bewegung im Rems-Murr-Kreis: 350 Menschen aus den unterschiedlichsten Gruppierungen (Antifa-Gruppen, Gewerkschafter, Christen, Kommunisten, Sozialisten, Libertäre, Grüne u.a.) gingen in Schorndorf gemeinsam auf die Strasse gegen die Neonazis und ihre Strukturen. 330 TeilnehmerInnen besuchten das antifaschistische Konzert und über 100 Menschen zeigten ihr Interesse an der Informationsveranstaltung der AntifaschistInnen. An der Waiblinger Kundgebung und dem Infotisch beteiligten sich über 50 Personen.

Auffallend war das äußerst vorbildliche Verhalten der Polizei, die sich absolut zurückhaltend verhielt und sich auf die Regelung des Verkehrs und den Schutz der Veranstaltungen beschränkte. Es kam zu keinerlei Personenkontrollen; weder bei den TeilnehmerInnen, noch bei den OrdnerInnen. Dieses Verhalten der Polizei ist leider nicht die Regel bei antifaschistischen Versammlungen und sollte anderen Polizeikräften als Muster dienen.

Die Hochburg der rechtsradikalen Szene in Baden-Württemberg wird sich nicht in Luft auflösen und es bedarf weiterer gemeinsamer Anstrengungen, den Rechtsradikalen im Rems-Murr-­Kreis keine Möglichkeit zu geben, ihre menschenverachtende Propaganda zu verbreiten. Die Aktionstage waren die Fortsetzung einer konsequenten antifaschistischen Politik, die von der Initiative „Rems-Murr nazifrei!“ seit Juli 2010 im Kreis betrieben wird.    

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 .... altere Beiträge:

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Mahnwache und Kundgebung gegen den Nazitreffpunkt „Linde“ in Schorndorf-Weiler

Am Freitag, 25.03.2011, fand eine Mahnwache vor dem Nazitreffpunkt „Linde“ in Schorndorf-Weiler statt. Am Protest auf dem Lindenplatz beteiligten sich über 30 Personen. Vier Vertreter von Unterstützerorganisationen – Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, (VVN-BdA) Rems-Murr / DIE LINKE Stuttgart / Antifaschistische Initiative Leonberg (AIL) / Antifaschistische Aktion Aufbau Stuttgart (AABS) - der Initiative „Kein Nazizentrum in Weiler, noch anderswo!“ trugen mit Redebeiträgen zu einer gelungenen Kundgebung bei. Besonders wurde auf die Notwendigkeit des gemeinsamen, entschlossenen und vielfältigen Entgegentretens gegen das menschenverachtende Gedankengut der Nazis hingewiesen. Die einzelnen Redebeiträge finden Sie unter der Rubrik "Reden". 

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Leonberg 13.03.2011:
kämpferische Spontandemo gegen Nazigewalt

Am Sonntag, den 13. März 2011, fand in Leonberg (Kreis Böblingen) eine antifaschistische Demonstration gegen Nazigewalt statt. Anlass war ein faschistischer Übergriff auf einen 17 Jährigen am vergangenen Freitag, wobei der Angreifer dem Jugendlichen mit einer Gaspistole ins Auge schoss.  Als Reaktion zogen 200 AntifaschistInnen zwei Tage später mit kämpferischen Parolen vom Bahnhof in die Leonberger Altstadt.

Vor der Kneipe „Treffbar“, wo sich der Vorfall am Freitag ereignete, hielt die Demonstration eine Zwischenkundgebung ab. Hier wurde in einem Redebetrag dargelegt, dass der Wirt der Kneipe schon in der Vergangenheit kein Problem damit hatte, dass sich offensichtliche Nazis regelmäßig in seinen Räumlichkeiten aufhielten. Er empörte sich damals vielmehr über Antifaschisten, die ihn auf das Problem aufmerksam machten und warf einen antifaschistischen Jugendlichen einige Zeit später aus seinem Laden.

Während der gesamte Demonstration zeigten sich die TeilnehmerInnen offensiv und brachten mit Pyrotechnik und einem Abschlusssprint einen entschlossenen Ausdruck auf die Straße.

AnwohnerInnen und PassantInnen zeigten sich durchweg interessiert und betroffen über diesen traurigen Höhepunkt regionaler faschistischer Straßengewalt.

Wir werten die in 24 Stunden organisierte Aktion als einen vielversprechenden Erfolg, an dem es in den nächsten Monaten anzuknüpfen gilt. Die Region um Böblingen und insbesondere Leonberg ist ein Schwerpunkt der Nazipartei NPD, in dem faschistische Straßengewalt nach wie vor ein enormes Problem darstellt. Dagegen gilt es jetzt im Wahlkampf, wie auch nach den Landtagswahlen, einen aktiven regionalen antifaschistischen Widerstand aufzubauen.

Wir wünschen dem betroffenen Genossen, der momentan noch immer im Krankenhaus behandelt werden muss, eine schnelle und möglichst gute Besserung.

Für einen entschlossenen antifaschistischen Widerstand!

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Verhandlung vor dem Amtsgericht Schorndorf gegen Nicki Udo Öhme und Michael Weber

Am Mittwoch, den 9.2.2011, fand am Amtsgericht in Schorndorf die Verhandlung gegen die Neonazis Nicki Udo Öhme und Michael Weber statt.

Dem Angeklagten Öhme wurde Beleidigung in mehreren Fällen und Verstoß gegen das Versammlungsgestz vorgeworfen.

Michael Weber wurde wegen Beleidigung und tätlichem Angriff angeklagt.

Beide legten in allen Punkten ein Geständnis ab.

Die Vorstrafenlisten waren, im Fall von Öhme elf Verur-teilungen und bei Weber sogar 13, lang und bei Öhme lagen auch noch drei Bewährungen vor.

Nach dem Geständnis entschuldigte sich Öhme, allerdings ausschließlich bei dem Polizeibeamten, für seine Beleidigung. Dies geschah, genau wie die Geständnisse, mit wenig Überzeugung. Das empfanden nicht nur die etwa 25 Prozessbeobachter, sondern sowohl Richterin als auch Staatsanwältin so.

Das wirkte sich dann auch auf das Urteil aus. Öhme bekam fünf Monate ohne Bewährung und Weber fünf Monate auf Bewährung und 1000 € Strafe auferlegt.

Wären die geladenen Zeugen gehört worden, wäre mit hoher Wahrscheinlichkeit die Strafe von Weber höher ausgefallen, da die Anklage wegen tätlichem Angriff praktisch abgetan und fallen gelassen wurde. Da der Angeklagte betonte, dass es nicht zu Handgreiflichkeiten gekommen sei und auf die Zeugen wegen des Geständnisses verzichtet wurde, kam es in diesem Fall nicht zu einer Klarstellung.

Hier die Vorgeschichte:
 
Vorfall vom 26.02.2010, ab 18.35 Uhr, in Schorndorf -Weiler, Lindenplatz
Der Verein Weiler schaut hin! e.V. hält an jedem letzten Freitag im Monat von 18:30 – 19:30 Uhr eine angemeldete Mahnwache gegen rechtsradikale und fremdenfeindliche Umtriebe in der ehemaligen Gaststätte „Linde“ ab. Am 26.02.2010 kam es zu gewalttätigen Übergriffen von Besuchern der „Linde“ auf die zwanzig Teilnehmer der Mahnwache. Gegen 18.35 Uhr kamen aus der „Linde“ zwei Männer auf die Teilnehmer der Mahnwache zu und provozierten einzelne Teilnehmer u.a. mit Worten wie „dreckiges Kommunistenschwein“, „asoziales Pack“ und „Kommunistenv....". Die Nazis versuchten die Plakate und Transparente herunterzureißen. Dies konnte von den Teilnehmern zunächst verhindert werden. In der Folge wurde ein Teilnehmer der Mahnwache körperlich angegriffen und als „dreckige Kommunistensau“ beschimpft. Die rechten Provokateure schrien lautstark „verschwindet von hier“ und rissen ein Transparent herunter und beschädigten dieses derart, dass eine Lesbarkeit in der Folge nicht mehr möglich war. Zwischenzeitlich wurde von verschiedenen Teilnehmern der Mahnwache die Polizei verständigt. Nach Eintreffen eines Streifenwagens zogen sich die Rechtsradikalen in Richtung „Linde“ zurück, blieben jedoch vor dem Haus des Nazitreffpunkts stehen. Die Aufnahme einer Anzeige gegen die Nazischläger wurde von den Polizeibeamten verweigert. Nach ausdrücklichem Protest des körperlich angegriffenen Antifaschisten wurden die Mahnwacheteilnehmer von einem Polizeibeamten – dessen Name bekannt ist –als „Kindergarten“ bezeichnet. Es wurde von einem Beamten behauptet, dass die Personalien der Angreifer aufgenommen wurden und dass einer davon der Polizei bekannt sei. Nachdem etwas Ruhe einkehrte wurde von einem Mitglied der Initiative „Gedenkort Hotel Silber“ ein Referat zum Stand der Dinge gehalten. Während der ganzen Zeit blieben die zwei Polizisten vor der Linde und unterhielten sich mit den Angreifern. Unter den Augen der Polizei kam es zu weiteren verbalen Beschimpfungen durch die Nazis. Im Anschluss an die Mahnwache fand im Rathaus die Jahreshauptversammlung des Vereins „Weiler schau hin!“ statt. Nach der Versammlung fuhren vier Vereinsmitglieder zur Polizeiwache Schorndorf und erstatteten Anzeige. Die beiden Beamten, die eine Anzeigenaufnahme verweigert hatten, waren nicht mehr im Dienst. Bei diesen Vorfällen wurde von Nazis versucht, gewaltsam eine angemeldete Versammlung zu verhindern. Es wurden Mahnwachenteilnehmer angegriffen, beleidigt und beschimpft. Es wurden von den Nazis Gegenstände des Vereins beschädigt. Und was tat die Polizei? Sie verweigerte eine Anzeigenaufnahme! Diese Art der Behandlung durch die Polizei war für uns neu. Was dürfen sich diese Rechtsradikalen noch erlauben?
JETZT ERST RECHT: WEILER SCHAUT HIN!

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Über 300 Teilnehmer bei der Demo... ein voller Erfolg!
Allerdings von Anfang bis Ende umrahmt von Polizeiprovokationen... auf die aber kein Teilnehmer reinfiel.
Vielen Dank an alle TeilnehmerInnen für die erfolgreiche Aktion!

Kein Platz für Faschisten!  Weder in Weiler, noch anderswo!

Am 27. November 2010 auf die Straße gegen Rechts! Heraus zur antifaschistischen Demonstration in Schorndorf um 14 Uhr, vor dem Bahnhof!

 Im Jahre 2006 erwarb der NPD-Funktionär Jürgen Wehner das Gaststättengebäude "Linde" in Schorndorf-Weiler. Unter Parteileitung wurde es schnell zu einem faschistischen Propagandazentrum ausgebaut, das mit billigem Bier und rechten Veranstaltungen vor allem Jugendliche anlocken sollte. Dabei wurde nicht nur mit massenhaft Hetze der NPD hantiert, sondern auch vor Schiessübungen im Keller des Hauses, dem öffentlichen Ausstellen eines Hitler-Portraits und direkten Angriffen auf AntifaschistInnen vor dem Gebäude nicht Halt gemacht.

Im Jahre 2008 konnten AntifaschistInnen aus Weiler nach langem Ringen den Entzug der Gaststättenlizenz für Jürgen Wehner erreichen. Doch auch nach diesem Teilerfolg bleibt die "Linde" weiterhin ein wichtiges Standbein der NPD in der Region, dient als Lagerort für Propaganda und als Veranstaltungsort für Schulungen und interne Nazifeiern. Und auch Jürgen Wehner tritt bei den Landtagswahlen 2011 erneut als NPD-Kandidat für Schorndorf an.

Die anwachsende Naziszene im Rems-Murr Kreis besteht zu großen Teilen aus unorganisierten Jugendlichen, die bei Festen und öffentlichen Veranstaltungen durch Pöbeleien und gewalttätige Übergriffe auf MigrantInnen und Andersdenkende auf sich aufmerksam machen. Sie sind es, die mit der "Linde" für die Nazipartei geworben werden sollen und schon jetzt in ihrem Dunstkreis verkehren. Die "Linde" ist jedoch kein Einzelfall. 

 Bundesweit versucht die NPD sich mit eigenen Gebäuden Verankerung in der Bevölkerung zu verschaffen und ihr menschenverachtendes Gedankengut mit Kulturprogramm und politischen Schulungen zu verbreiten. Sie ist inzwischen die stärkste Kraft im faschistischen Lager und rekrutiert Rechte aus verschiedenen Lagern.

Schon einmal konnten die Faschisten, gestützt und gefördert von großen Teilen der deutschen Wirtschaft, die Macht in diesem Land an sich bringen. Es folgten Jahre der unmenschlichen Ausbeutung und Unterdrückung, ein rassistischer und antisemitischer Massenmord an Millionen von Menschen und ein unvergleichlich zerstörerischer Weltkrieg. Nun gilt es die Lehren aus der Geschichte zu ziehen!

Wann immer die heutigen Nazis sich zeigen, ist es unsere Aufgabe, ihrem Treiben entschlossenen Widerstand entgegenzusetzen und ihre rassistische und völkische Hetze zu entlarven. Ihre Organisationen müssen durch unseren Druck verboten und aufgelöst werden.

Je länger wir ihre Politik dulden, desto besser werden sie sich aufstellen und verankern - je weniger wir sind, desto skrupelloser werden sie.

Gemeinsam, laut und unnachgiebig sind wir in der Lage die Nazis zurückzudrängen. Mit fortschrittlichen Antworten auf zunehmende soziale Missstände können wir ihnen den Nährboden für ihre menschenverachtende Hetze entziehen.

Gemeinsam und konsequent gegen die Linde und die Naziszene im Rems-Murr Kreis!

Am 27. November 2010 auf die Straße gegen Rechts! Heraus zur antifaschistischen Demonstration in Schorndorf um 14 Uhr, vor dem Bahnhof!

Unterstützer:  

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Weiler schaut hin! e.V.

Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart

Attac Schorndorf

VVN-BdA Baden-Württemberg 

VVN-BdA Kreisverband Esslingen

Ver.di Baden Württemberg, Fachgruppe Bildende Kunst

Ver.di Jugend Stuttgart

DIE LINKE Stuttgart

MLPD Stuttgart / Ludwigsburg/Rems-Murr

DIDF Stuttgart

SI Solidarität International Stuttgart

Revolutionäre Aktion Stuttgart

FAU Stuttgart

AIL Antifaschistische Initiative Leonberg

OAB Offenes Antifaschistisches Bündnis Kirchheim/Teck

(LB)² Libertäres Bündnis Ludwigsburg

Linksjugend ['solid], Ludwigsburg

SJD – Die Falken KV Rastatt i.A. des Bündnisses

„Weg mit dem Nazizentrum in Söllingen“

Kurdische Jugend Stuttgart, Heilbronn, Pforzheim

 

Bernd Riexinger, Geschäftsführer Ver.di Stuttgart, Mitglied des Landesvorstands DIE LINKE in Baden-Württemberg
Cuno Hägele, Gewerkschaftssekretär Ver.di, Stuttgart

Tom Adler, Betriebsrat Daimler-Untertürkheim, IG Metall,

Stadtrat Stuttgart, Fraktionsgemeinschaft SÖS und LINKE

Thomas Trüten, IG Metall Vertrauenskörperleitungsmitglied, IG Metall Delegiertenversammlung Esslingen

Lydia Trüten, IG Metall Vertrauensfrau, Esslingen

Markus Spreitzer, Ver.di OV Stuttgart

Udo Rauhut, Kreisschatzmeister DIE LINKE Rems-Murr

Alfred Denzinger

Evelyn Hofer

Schwäbische Wirtschaftsberatung GmbH

 

Stand: 24.11.2010

 

 

Antifaschistische Kundgebung angegriffen

Am 17. Juli, fand in Leonberg bei Stuttgart eine kleinere antifaschistische Kundgebung mit Infostand und diversen Reden statt. Direkt im Anschluss an den letzten Redebeitrag griffen zwei Nazis die Kundgebung gezielt mit Glasflaschenwürfen an und bedrohten die AntifaschistInnen anschließend nur wenig entfernt gemeinsam mit 5-6 weiteren Nazis mit Baseballschlägern, Schlagstöcken und Pfefferspray.  

Drohbrief und Anzeige

Nachdem es während der Mahnwache im Februar 2010 zu Beleidigungen und einem Angriff auf Teilnehmer der Mahnwache durch Nazis kam und die Polizei sich weigerte, eine Anzeige gegen die Angreifer aufzunehmen, verschärft sich die skandalöse Situation weiter. Gegen einen körperlich angegriffenen Antifaschisten wurde zwischenzeitlich ein Ermittlungsverfahren wegen „politischer Beleidigung“ eingeleitet und mittlerweile auch von dem Kläger wieder zurückgezogen. Dem Anmelder der vergangenen Mahnwache wurde schriftlich gedroht. Hier der Drohbrief  

Hier nochmal der Wortlaut des Briefes. Leider ist er auf dem Bild schlecht zu lesen.

Hallo Herr (Name Zensiert),

jetzt ist schluss mit lustig.
Wir in Weiler haben die Schnauze voll von Ihrem Deppenverein "Weiler schaut hin".
Hören Sie endlich auf, unser Dorf zu terrorisieren, sonst werden wir dafür sorgen, dass Sie und Ihre Familie in Weiler keinen Fuß mehr auf den Boden bekommen - weder im Sportverein noch beim Frösche sammeln!
Ferner werden wir ab jetzt Herrn Wehner unterstützen - und glauben Sie mir, wir sind mehr als die 5-10 Deppen, die sich an der monatlichen Idiotenversammlung beteiligen!
Das ist die erste und letzte Warnung, ab jetzt werden Taten folgen! 

Es grüsst, 

"Weiler schaut nicht mehr zu"